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Bundesministerium für Integration?

7. März 2017

Bundesministerium für Integration?

Eine neue Studie zeigt, wie Regierung und Verwaltung effektiver organisiert werden könnten, um die Integration zu fördern 

Düsseldorf/Berlin, 07.03.2017. Die Flüchtlingskrise hat eine Reihe von Schwachstellen im Bereich Migration und Integration aufgedeckt, die dringend beseitigt werden müssen. Schließlich werden viele der Geflüchteten in Deutschland bleiben und niemand weiß, wie viele Menschen auch in Zukunft nach Deutschland kommen werden. Hierfür müssen sich Regierung und Verwaltung besser aufstellen. Wie dies gelingen könnte, erklärt nun eine Studie des Lorenz-von-Stein-Instituts für Verwaltungswissenschaften an der Universität Kiel, die von der Vodafone Stiftung gefördert wurde.

Die Autoren der Studie nehmen zunächst die Perspektive der Migranten ein und decken dabei entscheidende Probleme auf: ein komplexes System aus Zuständigkeiten, zahllose Ansprechpartner und teils mangelnde Kommunikation zwischen den Behörden. Sie schlagen vor, all dies besser zu bündeln. Hierfür wägen sie die verschiedenen Optionen ab, die aber alle jeweils große rechtliche wie verwaltungstechnische Hürden enthalten. „Deshalb könnte es sich empfehlen, ein Bundesintegrationsministerium zu errichten, ohne jedoch die bisherige Verteilung der Verwaltungskompetenzen zu verändern“, so Studienleiter Professor Christoph Brüning. Ein solches Haus hätte, laut Brüning, vor allem die Aufgabe, Staat und Gesellschaft für die Bedeutung von Migration und Integration zu sensibilisieren und entsprechende Gesetzesinitiativen und Investitionsprogramme zu fördern.

Dabei verweist die Studie auf das Bundesumweltministerium. Denn wie die Integration, muss auch der Umweltschutz in den unterschiedlichsten Lebensbereichen bewältigt werden, beispielsweise in der Landwirtschaft oder im Verkehr. Für diese liegen jedoch die Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen ebenfalls in anderen Ministerien. Dennoch hat das Umweltministerium erfolgreich gewirkt, seit es in den achtziger Jahren gegründet wurde. Auch dies erfolgte damals als Reaktion auf ein unerwartetes Ereignis, nämlich den Reaktorunfall von Tschernobyl, aber förderte letztendlich auch die Verankerung eines nachhaltigen Umweltbewusstseins in der Gesellschaft.

„Heute gilt Deutschland als Weltmeister  im Umweltschutz und genau diese Dynamik brauchen wir auch beim Thema Integration“, so der Geschäftsführer der Vodafone Stiftung, Dr. Mark Speich. Hierfür müsse man jedoch die Integration nicht zuerst als Krise ansehen, so Speich weiter, sondern als Chance, die es zu gestalten gilt. Er hoffe, die Studie könne die nächste Bundesregierung bei dieser schwierigen Aufgabe unterstützen. 


Das Lorenz-von-Stein-Institut für Verwaltungswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel
Das Lorenz-von-Stein-Institut für Verwaltungswissenschaften ist eine selbständige, der Universität angegliederte wissenschaftliche Einrichtung, die der Forschung und Lehre auf dem Gebiet der Verwaltungs- und Finanzwissenschaften mit einem interdisziplinären Ansatz dient, Zweckforschung für die öffentliche Verwaltung und öffentliche Unternehmen betreibt, Sachverständigengutachten erstellt, Fort- und Weiterbildung für Angehörige der Verwaltungen anbietet, gemeinsam mit anderen für Studierende Lehrveranstaltungen anbietet, der öffentlichen Verwaltung Erkenntnisse der Verwaltungswissenschaften im In- und Ausland erschließt. Heute arbeitet das Institut mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und einer breit angelegten Bibliothek in vielen Feldern des öffentlichen Lebens und bietet regelmäßig Veranstaltungen und Publikationen zu aktuellen Fragen der Weiterentwicklung öffentlicher Verwaltung an, die Praxis und Wissenschaft zusammenführen. www.lvstein.uni-kiel.de